Schwusos Bundesvorstand mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit ((c) Ulf Schröder)
BuKo der SCHWUSOs am 10./11. April wählte neuen Vorstand
Am 10. und 11. April 2010 versammelten sich die ca. 100 Delegierten aus den unterschiedlichen Landesverbänden des Arbeitskreises der Schwusos in Köln zum Bundeskoordinierungstreffen. Haupttagespunkt war die Wahl des neuen Bundesvorstandes und die Antragsberatung. In den Anträgen ging es vorrangig um die Änderungen im Transplantationsgesetz und über Maßnahmen gegen Homophobie im Sport.
Der neue Bundesvorstand
Der erste Tag des Bundeskoordinierungstreffens des AK Schwusos stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Bundesvorstandes. Mit überwältigender Mehrheit wählten die Delegierten Ansgar Dittmar vom Landes-AK Hessen erneut zum Bundesvorsitzenden. Ihm zur Seite wurden 12 Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt. Für Berlin wurde Schwusos-Landesvorsitzende André Rostalski erneut in den Bundesvorstand gewählt. Wer mehr zu den Bundesvorstandswahlen erfahren will, findet diese unter www.schwusos.de
Zwei Jahre erfolgreiche Arbeit
In den letzten zwei Jahren haben sich die Schwusos von einer reinen Klientelpolitik wegbewegt hin zu einer Politik, die alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens umfasst. Großes Ziel der Schwusos ist es, weiter integrativ in die Partei hineinzuwirken und als Arbeitsgemeinschaft anerkannt zu werden. Diesem Ziel ist der Arbeitskreis in den letzten zwei Jahren entscheidend näher gekommen. Mit dem von der Bundeskonferenz der Schwusos in Hamburg 2008 verabschiedeten „Hamburger Programm“ haben sich die Schwusos inhaltlich weit aufgestellt und tragen so zur inhaltlichen Debatte der SPD bei. Seit dem Bundesparteitag in Dresden 2009 ist der Arbeitskreis in den Bundesvorstand der SPD kooptiert.
An dieser inhaltlichen Arbeit wollen die Schwusos auch in den nächsten beiden Jahren anknüpfen und nach innen und außen getragen werden. Wichtig wird dabei für die Zukunft die Wirkung in die Partei hinein sein und ebenso wie der Einsatz für mehr Gleichberechtigung, Teilhabe, Toleranz und Respekt von und für homosexuelle Menschen in der gesamten Gesellschaft. Am wichtigsten sind dabei zurzeit zum einen die Erweiterung des Artikels 3 Abs. 3 des Grundgesetzes um die „sexuelle Identität“ sowie zum anderen die Änderung des Transplantationsgesetzes, dass es auch homosexuellen Menschen erlaubt, Blut- und Organe zu spenden. Drittes wichtiges Ziel ist der Kampf gegen die stetig zunehmende Homophobie, besonders in den Schulen und im Sport.
Bis heute ist es homosexuellen Menschen nicht erlaubt, Blut und Organe zu spenden. Das liegt in der Annahme begründet, dass sie Zielgruppe mit erhöhter HIV-Ansteckungsgefahr seien. Darin aber liegt zum einen nicht nur eine sachlich nicht gerechtfertigte Annahme – es ist auch diskriminierend.
Durch die Ergänzung des Artikel 3 Absatz 3 im Grundgesetz, in dem noch einmal ausführlich ausgeführt wird, dass alle Menschen gleichberechtigt sind, unabhängig von Herkunft, Sprache, Glauben etc. ist die Aufnahme der „sexuellen Identität“ wichtig für kommenden Gesetzesvorlagen, da damit die Rechte Homosexueller, Transsexueller etc. Verfassungsstatus bekommen.
Nicht zuletzt wird es in Zukunft eine wichtige Aufgabe der Schwusos sein, auf die wieder stetig anwachsende Zahl der homophoben Übergriffe aufmerksam zu machen, dagegen anzukämpfen und möglichst Viele in diesem Kampf hinter sich zu vereinigen
Zu diesen Themen gab es auf dem Bundeskoordinierungstreffen einige Anträge mit denen sich die Delegierten beschäftigten. In den laufenden Debatten wurde Berlin immer wieder lobend erwähnt. Das Land Berlin sei mit seiner Initiative für Vielfalt und Toleranz Vorreiter in der Gleichstellungspolitik deutschlandweit. Diese Initiative habe einen speziellen Bildungsansatz: Das Erlernen von Toleranz und Respekt anderen gegenüber fängt schon im Kindesalter an, hier werden die Grundlagen für das spätere Leben gelegt.
Ziel, für die Schwusos in 2 Jahren den Status AG auf Bundesebene zu erlangen
Seit vielen Jahren kämpft der Arbeitskreis des Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) um die Anerkennung und den Status einer Arbeitsgemeinschaft auf Bundesebene. Immer wieder weisen die Verantwortlichen im AK darauf hin, wie wichtig die Arbeit des AKs ist und das der AK die Interessen von ca. 10% der Bundesbürger und –bürgerinnen vertritt. Mit der Kooptierung des AKs in den Bundesvorstand der SPD, ist der AK diesem Ziel ein Schritt weitergekommen.
Auf dem Bundeskoordinierungstreffen bekam der AK prominente Unterstützung für dieses Vorhaben. Mit Hannelore Kraft (NRW) und Klaus Wowereit (Berlin), beide stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hoben in ihren Reden die Wichtigkeit der Arbeit des Arbeitskreises hervor und sahen die Notwendigkeit, dass der AK die Anerkennung von der Partei bekommt und den Status einer AG bekommen. Hoffentlich bleib es nicht nur bei den schönen Worten.
Daniel Moll
